Durchführungsvorschriften Teil II: Regel 85(2) ABl. 1993, 459

Regel 85(2) ABl. 1993, 459: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Mai 1993 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Stichwortverzeichnis

Liste der Vorschriften

Durchführungsvorschriften

Teil II

Regel 85(2)

Regel 85(2) ABl. 1993, 459: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Mai 1993 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ

Regel 85(2) ABl. 1992, 306: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Mai 1992 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ

Regel 85(2) ABl. 1993, 636: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. September 1993 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ

Regel 85(2) - ABl. 1993, 459

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Mai 1993 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ

- ABl. 1993, 459 -

1.	Im Vereinigten Königreich war die Postzustellung im Sinne der Regel 85 Absatz 2 EPÜ allgemein unterbrochen.

Die Unterbrechung und die daran anschließende Störung der Postzustellung dauerten vom 16. bis 18. April 1993.

Für Beteiligte, die ihren Wohnsitz oder Sitz im Vereinigten Königreich haben oder einen Vertreter mit Geschäftssitz in diesem Staat bestellt haben, sind daher im Zeitraum vom 16. bis 18. April 1993 abgelaufene Fristen in Anwendung der Regel 85 Absätze 2 und 3 EPÜ bis 19. April 1993 verlängert worden.