Regel 44 ABl. 1999, 90: Veröffentlichung des Anhangs zum europäischen Recherchenbericht


 

E  /  D   /  F




Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 44 Regel 38(5) ABl. 2002, 192: Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Verpflichtung zur Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung oder einer Erklärung nach Regel 38 (5) EPÜ, wenn eine Abschrift der früheren Anmeldung vom EPA in die Akte aufgenommen wird Regel 44a
Regel 44 ABl. 1999, 90: Veröffentlichung des Anhangs zum europäischen Recherchenbericht Regel 44 ABl. 1982, 448: Anhang zum europäischen Recherchenbericht - Angabe der Patentfamilienmitglieder der angeführten Dokumente Regel 44 ABl. 2004, 375: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2004 über das Pilotprojekt für einen erweiterten europäischen Recherchenbericht und zur Aktualisierung des Formblatts für den Erteilungsantrag (Form 1001)
 

Regel 44 - ABl. 1999, 90

 

Veröffentlichung des Anhangs zum europäischen Recherchenbericht


 

- ABl. 1999, 90 -


 

Als zusätzliche Dienstleistung für die Öffentlichkeit wird seit Anfang 1999 in den europäischen Patentanmeldungen, d. h. den A1 - und A3-Schriften, zum europäischen Recherchenbericht ein Anhang mitveröffentlicht. Der Anhang listet die Familienmitglieder zu den im Recherchenbericht angeführten Patentdokumenten mit ihrem Veröffentlichungsdatum auf.


 

Die Angaben in diesem Anhang entsprechen dem Stand der entsprechenden Datenbestände im Europäischen Patentamt am Tag der Erstellung des Anhangs.


 

Weitere Informationen zum Anhang siehe ABl. EPA 1982, 448 - 451.