Regel 36(5) ABl. 1995, 490: Mitteilung vom 30. Mai 1995 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen mittels Telefax


 

E  /  D   /  F




Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 36(5) Regel 35(2) ABl. 2001, 563: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2001 über die Stückzahl, in der die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung einzureichen sind Regel 37(1) ABl. 1984, 272: Hinweis zur Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen und Patente
Regel 36(5) ABl. 1995, 490: Mitteilung vom 30. Mai 1995 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen mittels Telefax Regel 28 ABl. 1996, 596: Mitteilung vom 1. Oktober 1996 über die wichtigsten Änderungen der Regeln 28 und 28a EPÜ Regel 36(5) ABl. 1998, 143: Betatest der PCT-EASY-Software für die Einreichung internationaler Anmeldungen
 

Regel 36(5) - ABl. 1995, 490

 

Mitteilung vom 30. Mai 1995 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen mittels Telefax


 

- ABl. 1995, 490 -


 

DIESER TEXT IST UNTER REGEL 24 (1) EPÜ WIEDERGEGEBEN