Regel 36(5)


 

E  /  D   /  F




Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 36(5) Regel 35(2) ABl. 2001, 563: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2001 über die Stückzahl, in der die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung einzureichen sind Regel 37(1) ABl. 1984, 272: Hinweis zur Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen und Patente
 

Regel 36(5)


Regel 36(5) ABl. 1995, 490

Mitteilung vom 30. Mai 1995 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen mittels Telefax

Regel 36(5) ABl. 1998, 143

Betatest der PCT-EASY-Software für die Einreichung internationaler Anmeldungen