Artikel 153 - ABl. 1999, 747

Leitfaden für Anmelder - Teil 2: PCT-Verfahren vor dem EPA - "Euro-PCT"

- ABl. 1999, 747 -

Zur Informationsbrochüre "Der Weg zum europäischen Patent" (9. Auflage, überarbeitet 1997) wird voraussichtlich Mitte Januar 2000 ein neuer Teil 2: PCT-Verfahren vor dem EPA - "Euro-PCT" erscheinen. Die Broschüre kann kostenlos bei den Informationsstellen des EPA in München, Wien, Den Haag und Berlin bezogen werden und ist ebenfalls im Internet verfügbar.

Die Broschüre ersetzt die in ABl. EPA 1992, 245, in Beilage Nr. 1 zum ABl. EPA 12/1992, in ABl. EPA 1994, 131 und ABl. EPA 1997, 593 veröffentlichten Hinweise für PCT-Anmelder.