Artikel 134(8) ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge


 

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Durchführungsvorschriften    
Teil I Liste der Vorschriften Teil II
Artikel 134(8) Artikel 134(2) ABl. 1979, 452: VERTRETUNG Empfehlung über die Verwendung der Bezeichnungen der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter Artikel 142 ABl. 1991, 623: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. November 1991 über die Benennung von Vertragsstaaten in europäischen Patentanmeldungen im Hinblick auf die Möglichkeit der nachträglichen Wahl eines Gemeinschaftspatents (Artikel 82 GPÜ)
Artikel 134(8) ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge Artikel 134(8) ABl. 2003, 523: Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung Artikel 134(8) ABl. 1978, 91: VERTRETUNG Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern
 

Artikel 134(8) - ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1

 

Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge


 

- ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1 -


 

Anhang C.2 zu den VLK
Mitteilung über die Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten


 

- ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 49 -


 

DIESE TEXTE SIND UNTER ARTIKEL 5 (2) GebO WIEDERGEGEBEN