Artikel 127 - ABl. 2005, 326

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2005 über Register Plus, den neuen Zugang zum Europäischen Patentregister Online und der Öffentlichen Online-Akteneinsicht

- ABl. 2005, 326 -

Nach der erfolgreichen offiziellen Einführung von Register Plus am 23. November 2004 (ABl. EPA 2005, 49) wird das Europäische Patentamt ab 1. Juli 2005 ausschließlich über Register Plus Zugang zum Europäischen Patentregister Online und der Öffentlichen Online-Akteneinsicht gewähren. Zusätzlich ist Register Plus mit esp@cenet® verlinkt und stellt Daten aus den "Open Patent Services" (Patentfamiliendaten und INPADOC-Rechtsstandsdaten) zur Verfügung.

Wie das Europäische Patentregister Online und die Öffentliche Online-Akteneinsicht ist Register Plus ein kostenloser, öffentlich zugänglicher Dienst. Anders als die beiden erstgenannten Dienste besteht auch die Möglichkeit, Register Plus mit Nutzerkennung und Paßwort bzw. Smartcard zu verwenden; erforderlich sind diese jedoch nicht.

Der Zugriff auf Register Plus erfolgt über http://www.epoline.org.

Weitere Informationen sind erhältlich über die Anlaufstelle des EPA bei technischen und Verfahrensfragen

Europäisches Patentamt

Patentlaan 2

NL-2288 EE Rijswijk

Tel.: (+31-70) 340 4500

Fax: (+31-70) 340 4600

E-Mail: support@epo.org

www.epoline.org

Erreichbar: Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr