Artikel 127 ABl. 1997, 576: Europäisches Patentregister on-line: weitere Nutzungsmöglichkeiten


 

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Durchführungsvorschriften    
Teil I Liste der Vorschriften Teil II
Artikel 127 Artikel 116 Artikel 129
Artikel 127 ABl. 1997, 576: Europäisches Patentregister on-line: weitere Nutzungsmöglichkeiten Artikel 127 ABl. 1995, 235: Kostenloses Abonnement der Online-Dienste des Europäischen Patentamts Artikel 127 ABl. 2005, 326: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2005 über Register Plus, den neuen Zugang zum Europäischen Patentregister Online und der Öffentlichen Online-Akteneinsicht
 

Artikel 127 - ABl. 1997, 576

 

Europäisches Patentregister on-line: weitere Nutzungsmöglichkeiten


 

- ABl. 1997, 576 -


 

Den Nutzern des EPIDOS-Registers on-line steht ab Dezember 1997 eine weitere Serviceleistung des Europäischen Patentamts zur Verfügung. Die Inhaber von beim Europäischen Patentamt geführten laufenden Konten können in Zukunft den jeweils aktuellen Kontostand on-line abfragen.


 

Um Zugang zu dieser Informationsmöglichkeit zu erhalten, ist ein schriftlicher Antrag an das Europäische Patentamt, Dienststelle Wien (Adresse: Europäisches Patentamt, EPIDOS Register Helpdesk, z. Hdn. Frau Elena Sereix, Schottenfeldgasse 29, A-1072 Wien; Fax: (+43-1) 521 26 32 92; e-mail: sereix@epo.e-mail.com) zu richten.


 

In diesem Antrag sind anzugeben:


 

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Die Benutzerkennung,

 

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die Kontonummer des laufenden Kontos, und

 

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sofern erwünscht (z. B. für den Fall, daß eine Benutzerkennung von mehreren Personen verwendet wird) ein zusätzliches Passwort.


 

Für Inhaber von laufenden Konten, die noch keinen Zugang zum EPIDOS-Register on-line haben, besteht die Möglichkeit, den neuen Service für einen Monat kostenlos zu testen. Ein entsprechender Antrag ist ebenfalls an die oben angegebene Adresse zu richten.