Richtlinien für die Prüfung
TEIL C
KAPITEL VI PRÜFUNGSVERFAHREN
4. Weitere Prüfungsphasen
4.6 Prüfung der Änderungen
 

HOME

E  /  D   /  F

 

 
 
TEIL C
KAPITEL VI PRÜFUNGSVERFAHRENKAPITEL VI PRÜFUNGSVERFAHREN
4. Weitere Prüfungsphasen4. Weitere Prüfungsphasen
  4.5 Entscheidung nach Aktenlage4.5 Entscheidung nach Aktenlage     4.7 Zulässigkeit von Änderungen seitens des Anmelders4.7 Zulässigkeit von Änderungen seitens des Anmelders  
 

4.6

Prüfung der Änderungen

 

Für alle Änderungen gelten die in VI, 3.2 aufgeführten sachlichen Beschränkungen. Im Übrigen ist zu unterscheiden, wann eine Änderung vorgenommen wird.