Richtlinien für die Prüfung
TEIL C
KAPITEL IV PATENTIERBARKEIT
2. Erfindungen
2.3 Liste der Ausnahmen von der Patentierbarkeit
2.3.2 Wissenschaftliche Theorien
 

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TEIL C
KAPITEL IV PATENTIERBARKEITKAPITEL IV PATENTIERBARKEIT
2. Erfindungen2. Erfindungen
2.3 Liste der Ausnahmen von der Patentierbarkeit2.3 Liste der Ausnahmen von der Patentierbarkeit
  2.3.1 Entdeckungen2.3.1 Entdeckungen     2.3.3 Mathematische Methoden2.3.3 Mathematische Methoden  
 

2.3.2

Wissenschaftliche Theorien

 

Hierbei handelt es sich nur um eine allgemeinere Form von Entdeckungen, und es gilt ebenfalls der in IV, 2.3.1 dargelegte Grundsatz. So wäre beispielsweise die physikalische Halbleitertheorie nicht patentierbar. Neue Halbleiterelemente und Verfahren zu ihrer Herstellung könnten jedoch patentierbar sein.