Richtlinien für die Prüfung
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KAPITEL X ZEICHNUNGEN
11. Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten
11.1 Chemische oder mathematische Formeln
 

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11. Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten11. Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten
       11.2 Tabellen11.2 Tabellen  
 

11.1

Chemische oder mathematische Formeln

 

Die chemischen oder mathematischen Formeln können erforderlichenfalls handgeschrieben oder gezeichnet sein. In diesem Fall wird empfohlen, sich geeigneter Hilfsmittel, wie Schreib-Schablonen oder Abziehpapier, zu bedienen. Aus Zweckmäßigkeitsgründen ist es zulässig, diese Formeln auf einem oder mehreren Blättern zusammenzufassen, der Beschreibung als Anlage beizufügen und sie zusammen mit dieser mit Seitenzahlen zu versehen. Es ist daher ratsam, jede Formel mit einem Bezugszeichen zu versehen, und die Beschreibung enthält dann im Bedarfsfall Hinweise auf diese Formeln.

 

Regel 35 (10)



Für die chemischen oder mathematischen Formeln müssen Symbole verwendet werden, die allgemein gebräuchlich und zeichnerisch so wiederzugeben sind, dass Unklarheiten ausgeschlossen werden. Die nicht mit Maschine geschriebenen Zahlen, Buchstaben und Zeichen müssen gut lesbar und in den verschiedenen Formeln in der gleichen Weise wiedergegeben sein, unabhängig davon, in welcher Unterlage die Formeln erscheinen.

 

Regel 35 (13)



Stehen die chemischen oder mathematischen Formeln im Text der Anmeldung oder des Patents, so müssen sie mit Symbolen versehen sein, deren Großbuchstaben eine Mindestgröße von 0,21 cm besitzen. Stehen sie auf den Zeichnungsblättern, so müssen ihre Symbole mindestens 0,32 cm hoch sein.

 

Regel 35 (10)

Regel 32 (2) g)



Alle mathematischen Symbole einer Formel, die in der Beschreibung, in der Anlage oder auf den Zeichnungsblättern enthalten ist, müssen in der Beschreibung erläutert werden, sofern ihre Bedeutung nicht aus dem übrigen Text hervorgeht. In jedem Fall ist es möglich, sämtliche benutzten mathematischen Symbole in einem Verzeichnis zusammenzufassen.