Teil IV - ABl. 1999, 312

Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA im Internet

- ABl. 1999, 312 -

Die Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern des EPA (T-Aktenzeichen), die nach dem 1. Januar 1997 an die Verfahrensbeteiligten versandt wurden, stehen ab sofort unter der Web-Seite des EPA (http://www.european-patent-office.org) kostenlos zur Verfügung. Diese Datenbank ist über die Auswahl 'Suche und Index' 'Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern' von der EPA-Home-Page aus erreichbar.

Der Zugriff auf die Entscheidungen erfolgt über das Aktenzeichen (Format: T_nnnn/yy, laufende Nummer/Jahr) oder ein Volltext-Suchsystem. Die Entscheidungstexte können im Layout der den Verfahrensbeteiligten zugestellten Ausfertigung der Entscheidung am Bildschirm angezeigt und ausgedruckt werden. Die Texte sind im Adobe Portable Document Format (PDF) gespeichert; für die Bildschirmanzeige und den Druck wird die Freeware Adobe Acrobat Reader benötigt, die kostenlos über das Internet auf den Computer geladen werden kann (www.adobe.com).

In den Entscheidungen werden Hyperlinks zur Internationalen Patentklassifikation (IPC) und zu den Vorschriften des Europäischen Patentübereinkommens dargestellt.

Entscheidungen der Großen und der Juristischen Beschwerdekammer, Entscheidungen in Widerspruchsverfahren sowie T-Entscheidungen mit einem früheren Versendedatum als 1997 werden schrittweise in den nächsten Monaten in die Datenbank aufgenommen.