Regel 48


 

E  /  D   /  F




Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 48 Regel 44a Regel 49
 

Regel 48

______________________


Regel 48 ABl. 1990, 455

Mitteilung vom 28. August 1990 über die Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen, die noch nicht endgültig als zurückgenommen gelten

Regel 48 ABl. 1993, 55

Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 1992 über den Abschluß der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung

Regel 48 ABl. 1993, 56

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 1992 über die Zurücknahme der Anmeldung zur Verhinderung der Veröffentlichung