Artikel 155 - ABl. 1993, 103

III. Überarbeitung des PCT-Antragsformblatts (PCT/RO/101) (Januar 1993)
und des Formblatts für den Antrag auf die Internationale Vorläufige Prüfung nach dem PCT (PCT/IPEA/401) (Januar 1993)

- ABl. 1993, 103 -

Das Internationale Büro hat eine ab 1. Januar 1993 geltende überarbeitete Fassung der vorgenannten Formblätter erstellt (vgl. PCT Gazette (Gazette du PCT) Nr. 32/1992, Abschnitt IV).

Die Anmelder werden gebeten, diese Formblätter zu verwenden, um Irrtümer bei der Bestimmung oder Auswahl von Staaten auszuschließen.

Die Formblätter sind sowohl beim EPA in München, in Den Haag, in Berlin und in Wien, als auch bei jedem anderen Anmeldeamt kostenlos erhältlich.