Artikel 127 - ABl. 2003, 69

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2003 über die Benutzung des Europäischen Patentregisters Online

- ABl. 2003, 69 -

Im Rahmen von epoline® hat das Europäische Patentamt für die Benutzer einen Internet-Zugang zum Europäischen Patentregister Online eingerichtet, http://www.epoline.org/register.htm (ABl. EPA 5/2001, 249 - 250).

Dank der neuen Software-Anwendung WebRegPro (ABl. EPA 1/2003, 23) umfaßt das Europäische Patentregister Online nunmehr sämtliche Funktionen, die auch beim X.25-Dienst für das EPIDOS-Register verfügbar sind (ABl. EPA 8/1997, 381 - 384 und ABl. EPA 12/1997, 576). Daher wird dieser Dienst am 31. März 2003 eingestellt.

Die Benutzer werden auf das Europäische Patentregister Online verwiesen, das kostenlos über das Internet zugänglich ist; mit der WebRegPro-Anwendung lassen sich Registerdaten herunterladen und vergleichen.

Der Zugang zu laufenden Konten (DEPAC-System) über den X.25-Dienst ist von der Einstellung nicht betroffen; dieser Dienst wird bis auf weiteres beibehalten (http://www.european-patent-office.org/epidos/depac_epr.htm).

WebRegPro läuft nur unter Windows®-Betriebssystemen und kann auf der epoline®-Website kostenlos angefordert werden

(http://www.epoline.org/epoline/webregpro/webregpro_de.htm).

Weitere Auskünfte erteilt:

epoline®-Kundendienst

Europäisches Patentamt

Patentlaan-2 NL - 2288 EE Rijswijk

Tel.: (+31-70) 340 4500

Fax: (+31-70) 340 4600

E-Mail: epoline@epo.org

Internet: www.epoline.org

Die Öffnungszeiten des epoline®-Kundendienstes sind momentan: Montag bis Freitag von 08.00 - 18.00 Uhr.