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Die MIMOSA-Datenbanken

Die MIMOSA Anwendung

• Entscheidungen der Beschwerdekammern im EPA
• Verzeichnis der zugelassenen Vertreter

Europäische Eignungsprüfung

Compendium

Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter

 

Information zum Patenterteilungsverfahren

Leitfaden für Anmelder

Leitfaden für Anmelder, 2.Teil – PCT-Verfahren vor dem EPA – »Euro-PCT «

Nationales Recht zum EPÜ

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der grossen Beschwerdekammer im Jahr 2005 - Sonderausgabe ABl. EPA

Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der grossen Beschwerdekammer im Jahr 2004 - Sonderausgabe ABl. EPA

Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der grossen Beschwerdekammer im Jahr 2003 - Sonderausgabe ABl. EPA

Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der grossen Beschwerdekammer im Jahr 2002 - Sonderausgabe ABl. EPA

Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der grossen Beschwerdekammer im Jahr 2001 - Sonderausgabe ABl. EPA

Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen

Amtliche Publikationen des Europäischen Patentamts

Europäisches Patentübereinkommen

Revision des Europäischen Patentübereinkommens - EPÜ 2000

Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

Internationale Verträge

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens [ Vertrag / Ausführungsordnung / Grundzüge / Vertragsstaaten (englisch) ]

Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums [Übereinkunft / Vertragsstaaten (englisch)]

Übereinkommen über das europäische Patent für den gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen)

Weitere Materialien

Linksammlung (englisch)

 

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