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EPO logo Der Weg zum Europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder
DVD-start => Info zum Patenterteilungsverfahren => Leitfaden für Anmelder 2. Teil
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Einführung zum Leitfaden für Anmelder

Der "Leitfaden für Anmelder" soll Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren geben und durch praktische Hinweise den Weg zum europäischen Patent erleichtern.

Dieser Leitfaden kann nicht auf alle Einzelheiten, Sonderprobleme und Spielarten des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen. Auch stellt er keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

  • Teil 1 des Leitfadens wurde gründlich überarbeitet und erweitert (Stand: April 2004). Er beschreibt und erläutert den direkten Weg zum europäischen Patent (Euro-direkt) und die damit verbundenen Verfahren. Der Leitfaden steht in allen drei Sprachen auch als PDF-Dokument zum Herunterladen zur Verfügung.

  • Teil 2 des EPA-Leitfadens für Anmelder ("PCT-Leitfaden des EPA") soll den Einstieg in das Verfahren nach dem PCT erleichtern. Der Leitfaden ist eine Zusammenfassung und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Dieser Teil des Leitfadens wird als PCT-Leitfaden des EPA bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) zu unterscheiden, der vom Internationalen Büro der WIPO (IB) herausgegeben wird und auf der Website der WIPO verfügbar ist.

    Mit dem PCT-Leitfaden des EPA soll versucht werden, alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA:
    • als Anmeldeamt,
    • als Internationale Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde und/oder
    • als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt
    tätig wird.

    Die Übersicht in Anhang II veranschaulicht die verschiedenen Phasen (vgl. auch Anhang III)..

    Mit dem Inkrafttreten von Änderungen in der Ausführungsordnung zum PCT ("PCT-Regeln") am 1. Januar 2004, mit denen das so genannte "System der erweiterten internationalen Recherche und internationalen vorläufigen Prüfung" ("EISPE-System") eingeführt wurde, haben sich die Verfahren nach dem PCT grundlegend geändert. Dabei ist zu beachten, dass diese neuen Verfahren im Allgemeinen nur für internationale Anmeldungen gelten, die ab 1. Januar 2004 eingereicht werden. Sofern nicht anders angegeben, bezieht sich der PCT-Leitfaden des EPA ausschließlich auf die ab 1. Januar 2004 geltenden Verfahren.

    Der Leitfaden kann im PDF-Format heruntergeladen werden.



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