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Nationales Recht zum EPÜ (12. Auflage)

Die Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" steht zur Zeit in 2 Formaten zur Verfügung: PDF und HTML.

Die PDF Version entspricht der letzten gedruckten Ausgabe der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (März 2003), während die aktuell geltende Fassung dieser Broschüre, in der zwischenzeitlich eingetretene Änderungen enthalten sind, nur als HTML Version zur Verfügung steht.

Die PDF Version wird mit Lesezeichen zur Verfügung gestellt um die Navigation innerhalb des Dokuments zu vereinfachen.

Um mit PDF Dateien arbeiten zu können benötigen Sie die Software Acrobat Reader® (Version 4 oder höher wird empfohlen), die Sie gratis von der Adobe Website laden können.

  • HTML-Version

  • Download PDF Datei - 830 KB

  • Aktuelle Kontoverbindungen der nationalen Patentämter - 90 KB (online Link)

    Da die Kontoverbindungen der nationalen Patentämter in den Vertrags- und Erstreckungsstaaten häufig Änderungen unterworfen sind, wird Benutzern der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) empfohlen, bis zur nächsten Neuauflage die jeweils gültigen Angaben zur Spalte 2 der Tabelle VIII (Zahlung von Gebühren) dieser Aufstellung zu entnehmen.


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