Richtlinien für die Prüfung
TEIL E
 KAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENS
1. Unterbrechung 		 

HOME

E  /  D   /  F

 

DVD Start => Amtl. Publikationen => Richtlinien für die Prüfung => HTML Version

 
 
TEIL E
KAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENSKAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENS
       2. Aussetzung des Verfahrens, wenn ein Verfahren zur Geltendmachung eines Anspruchs anhängig ist2. Aussetzung des Verfahrens, wenn ein Verfahren zur Geltendmachung eines Anspruchs anhängig ist  
 

1.

Unterbrechung

 
1.1 Das Verfahren vor dem EPA wird unterbrochen,

1.2 Wiederaufnahme des Verfahrens

1.3 Zuständiges Organ

Index:KAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENSKAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENS  2. Aussetzung des Verfahrens, wenn ein Verfahren zur Geltendmachung eines Anspruchs anhängig ist

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in June 2005
Copyright © 1996-2005 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution