Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG
5. Kontrollliste
 

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KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNGKAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG
  4. Mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildungen4. Mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildungen     6. Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder6. Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder  
 

5.

Kontrollliste

 

Bei der Prüfung der Zusammenfassung sollte der Prüfer die Allgemeinen Richtlinien für die Anfertigung der Zusammenfassungen von Patentdokumenten als Grundlage heranziehen und dabei die in der WIPO-Norm ST.12 enthaltene Kontrolliste benutzen, die in der Anlage zu diesem Kapitel wiedergegeben ist.