Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL VI STAND DER TECHNIK
6. Inhalt der Offenbarungen
 

HOME

E  /  D   /  F

 

 
 
TEIL B
KAPITEL VI STAND DER TECHNIKKAPITEL VI STAND DER TECHNIK
  5. Bezugszeitpunkt für im Recherchenbericht aufgeführte Dokumente; Anmeldetag und Prioritätstag5. Bezugszeitpunkt für im Recherchenbericht aufgeführte Dokumente; Anmeldetag und Prioritätstag       
 

6.

Inhalt der Offenbarungen

 


6.1 Allgemeines

6.2 Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen