Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL II ALLGEMEINES
4. Recherchenbericht
4.6 Recherchen zu nationalen Anmeldungen
 

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4. Recherchenbericht4. Recherchenbericht
  4.5 Recherchen internationaler Art4.5 Recherchen internationaler Art       
 

4.6

Recherchen zu nationalen Anmeldungen

 

Die Recherchenabteilungen des EPA führen auch Recherchen zu nationalen Anmeldungen aus einigen seiner Vertragsstaaten durch. Die vorliegenden Richtlinien gelten nicht unbedingt in vollem Umfang für diese nationalen Recherchen, und es wird auch nicht im Einzelnen darauf hingewiesen, inwiefern diese Recherchen von den europäischen Recherchen abweichen. Die nationalen Recherchen sind jedoch weitgehend mit den europäischen Recherchen identisch bzw. vereinbar.

 

Zentr. Prot. I (1)(b)