Artikel 127 - ABl. 2001, 249

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. Mai 2001 über den Internet-Zugang zum Europäischen Patentregister Online

- ABl. 2001, 249 -

Im Rahmen von epoline® hat das EPA seine Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation erweitert und über das Internet einen weiteren Zugang zum Europäischen Patentregister Online¹ eingerichtet.

Unter der Adresse

http://www.european-patent-office.org/register

können sich die Benutzer des europäischen Patentsystems ab sofort über Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten sowie zu allen PCT-Anmeldungen, in denen das EPA bestimmt ist, unterrichten.

Das Europäische Patentregister Online (nachstehend Online-Register genannt) enthält die Daten aller veröffentlichten europäischen und internationalen Anmeldungen, in denen das EPA bestimmt ist. Es gibt darüber hinaus einen Überblick über den Verlauf des Anmeldeverfahrens. Zu jeder Anmeldung werden neben den bibliographischen Daten die Verfahrensdaten vom Zeitpunkt der Veröffentlichung bis zur Erteilung des Patents und gegebenenfalls die Daten des Einspruchs- und Beschwerdeverfahrens veröffentlicht.

Die im Online-Register verfügbaren Daten umfassen neben den im europäischen Patentregister eingetragenen Daten (Art. 127 EPÜ, R. 92 EPÜ) weitere Anmeldungs- und Verfahrensdaten, die bisher nur über das EPIDOS-Register zugänglich waren. Soweit die Daten nicht Bestandteil des Europäischen Patentregisters sind, werden sie nicht gemäß Artikel 129, Buchstabe a) EPÜ im Europäischen Patentblatt veröffentlicht.

Als weiteren Vorteil gegenüber EPIDOS (X.25-Version) bietet dieser Service die Möglichkeit, anhand folgender Suchkriterien zu recherchieren:

- Veröffentlichungstag

- Prioritätstag

- Anmeldetag

- Erfinder

- Einsprechender

- Vertreter

Bei der Abfrage des Online-Registers bietet sich durch einen Hyperlink zu esp@cenet® zusätzlich die Möglichkeit, über die Veröffentlichungsnummer die im Recherchenbericht, im Prüfungs- und im Einspruchsverfahren zitierten und veröffentlichten Patentdokumente einzusehen.

Einzelheiten über den Inhalt des Online-Registers sind der online zugänglichen Hilfefunktion zu entnehmen.

Für die Abfrage des Online-Registers über das Internet werden keine Gebühren erhoben.

Das Online-Register ist in der Regel rund um die Uhr verfügbar, bis auf eine kurze Unterbrechung zur Aktualisierung der Daten zwischen 5.00 Uhr und 5.05 Uhr MEZ.

Telefonische Auskünfte zum Europäischen Patentregister Online erteilt der epoline®-Kundendienst:

epoline®-Kundendienst

Europäisches Patentamt

Patentlaan-2 NL - 2288 EE Rijswijk

Tel.: (+31-70) 340 4500

Fax: (+31-70) 340 4600

E-Mail: epoline@epo.org

Internet: www.epoline.org

Die Öffnungszeiten des epoline®-Kundendienstes sind momentan: Montag bis Freitag von 08.00-18.00 Uhr.

Die Benutzerunterstützung erfolgt in den drei Amtssprachen des EPA (deutsch, englisch, französisch).